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Widerrufsrecht PDF E-Mail
Geschrieben von: Uwe Schoeler   
Freitag, den 25. Mai 2007 um 12:30 Uhr

Widerrufsrecht

a. Widerruf bei Lieferung von Waren an eine Lieferadresse 

Verbrauchern steht ein uneingeschränktes Widerrufsrecht gemäß § 355 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu.

Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf kann gegenüber der Schoeler IT Solutions

 

erfolgen.

Für die Wahrung der Frist ist das Absendedatum der Widerrufserklärung bzw. des Produkts maßgeblich. Der Kunde trägt die Beweislast für die fristgerechte Absendung.

 

b. Widerruf bei Downloads und Software

Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde nach Abschluss des Vertrages die Leistung in Anspruch nimmt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn er den freigeschalteten Zugang zu einem Content nutzt oder sich den Content herunterlädt. Das Widerrufsrecht erlischt des weiteren bei Software, die vom Kunden entsiegelt worden ist.

 

c. Einem Unternehmer oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts steht kein Widerrufsrecht zu.


d. Nach Eingang des Widerrufs ist Schoeler IT Solutions verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten; der Kunde ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren verpflichtet. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40 Euro trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet Schoeler IT Solutions in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (Bitte keine unfreien Rücksendungen!).


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

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