Shop AGB 
| Shop AGB |
|
|
| Donnerstag, 17. Januar 2008 | |
Allgemeine Geschäftsbedingungen OSS-Marketplace.comShop ( AGB )
Lieber Kunde, wenn Sie unsere kostenpflichtigen Angebote nutzen möchten, bitten wir Sie, sich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) aufmerksam durchzulesen. Auf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher (siehe Punkt 10 der AGB) gemäß § 355 BGB weisen wir bereits an dieser Stelle ausdrücklich hin. Mit Abschluss des Vertrages erkennen Sie unsere AGB an und erklären sich damit einverstanden, dass unsere AGB in den Vertrag einbezogen werden.
1. Vertragspartner Vertragspartner des Kunden ist: Schoeler IT Solutions; Uwe Schöler; Georgstraße 18; 07422 Bad Blankenburg nachfolgend Schoeler IT Solutions genannt.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Vertrag zwischen dem Kunden und Schoeler IT Solutions gelten ausschließlich die vorliegenden AGB. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn Schoeler IT Solutions den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
3. Vertragsschluss und Rücktritt a. Wenn der Kunde in die Online-Eingabemaske auf der Internetseite mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste eine Bestellung abschickt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit der Firma Schoeler IT Solutions ab . Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Das diese Bestätigungsmail nicht durch einem möglichen SPAM-Filter geblockt wird und den Kunden erreicht, liegt in der Obhut des Kunden selbst. Solange Schoeler IT Solutions keine Fehlermeldung über den Versand vorliegt, gilt diese Mail als zugestellt. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite des Shops wird Schoeler IT Solutions den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB. Die Firma Schoeler IT Solutions nimmt dieses Angebot durch Lieferung der Ware an die angegebene Lieferadresse innerhalb angemessener Zeit an. Bei Waren oder Dienstleistungen, die als Download zur Verfügung gestellt werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereitstellung der Ware bzw. der Dienstleistung zum Download. Damit kommt der Vertrag zustande. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es Schoeler IT Solutions nicht möglich sein, das Angebot des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form informiert.
b. Schoeler IT Solutions behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechenfehler enthalten sind, die Grundlage des Angebotes des Kunden geworden sind.
3.a. - Auftragsstorno Durch die schriftlichen Aufträge des Käufers ist dieser verpflichtet, die bestellte Ware auch abzunehmen und vollständig zu bezahlen. Für den Fall der Stornierung, Anschriftenänderung oder Nichtannahme der Ware (aus welchem Grund auch immer) werden pauschal Stornogebühren von 15,00 Euro berechnet. Versandkosten werden generell nicht gut geschrieben. 3.b. - Zahlungsverzug Durch die schriftlichen Aufträge des Käufers ist dieser verpflichtet, die bestellte Ware auch abzunehmen und vollständig und sofort zu bezahlen. Für den Fall des Zahlungsverzuges (aus welchem Grund auch immer) werden die zusätzlich zu den Rechnungskosten anfallenden Kosten für Erinnerungsschreiben, Mahngebühren, anfallende Portokosten etc. dem Kunden in Rechnung gestellt.
4. Verfügbarkeitsvorbehalt Sollte Schoeler IT Solutions nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Schoeler IT Solutions entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Firma Schoeler IT Solutions nach Rücktritt vom Vertrag umgehend an den Kunden erstatten.
5. Lieferfristen Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit dem Kunden nicht im Einzelfall eine schriftliche verbindliche Zusage erteilt wird. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart „Vorkasse“, erfolgt die Lieferung erst nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf das Konto der Firma Schoeler IT Solutions.
6. Nutzungsumfang Der Kunde ist ausschließlich berechtigt, den von Schoeler IT Solutions zur Verfügung gestellten Content zu privaten Zwecken zu nutzen. Er ist insbesondere ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung der Firma Schoeler IT Solutions nicht berechtigt, den Content an Dritte weiterzugeben, Dritten den Zugang zu dem Content entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder den Content an Dritte zu vertreiben. Verstößt der Kunde gegen den ihm gewährten Nutzungsumfang, so ist Schoeler IT Solutions berechtigt, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend zu machen. Im Rahmen dieser Schadensersatzansprüche ist der Kunde auch verpflichtet, die Firma Schoeler IT Solutions von solchen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen Schoeler IT Solutions wegen der unberechtigten Nutzung des Contents erheben.
7. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von Schoeler IT Solutions oder einem von diesem zum Zwecke der Vertragsabwicklung und/oder Abrechnung beauftragten Unternehmen im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. 8. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt a. Der Kaufpreis sowie die ausgewiesenen Versandkosten sind sofort netto und ohne Abzug von Skonto mit der Bestellung fällig. Eventuell zusätzlich anfallende Kosten (Kosten bei Bankeinzug von Auslandskonten, Rücklastschriften, Mahngebühren) sind vom Kunden zu tragen. b. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Kunde die bezogene Bank hiermit unwiderruflich, der Firma Schoeler IT Solutions und dem von diesem zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragten Unternehmen seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen. c. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung und Tilgung aller aus der Geschäftsverbindung bestehenden und zukünftig entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, als Vorbehaltsware im Eigentum der Firma Schoeler IT Solutions. Bei einem Download erfolgt die Vergabe der Nutzungslizenz unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche. d. Vermietung, Leihe und Schenkung, Reparatur durch Dritte sowie sonstige Verfügungen sind nur mit der Zustimmung von Schoeler IT Solutions zulässig. Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von Schoeler IT Solutions hat der Kunde diese unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Für sämtliche Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums von Schoeler IT Solutions hat der Kunde aufzukommen. e. Geht das Eigentum der Firma Schoeler IT Solutions durch Veräußerung, Verarbeitung, Verbindung oder aus sonstigem Grunde unter, so tritt der Kunde hiermit seine aus diesem Rechtsgeschäft oder Ereignis resultierende Forderung bis zur Höhe der Ansprüche der Firma Schoeler IT Solutions im Voraus an diesen ab. Der Kunde ist verpflichtet, für jede Geltendmachung der Ansprüche aus Abtretung erforderliche Auskunft zu erteilen und mitzuwirken, soweit es erforderlich ist. f. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht der Firma Schoeler IT Solutions gegenüber in Verzug oder verletzt er eine der sich aus dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt ergebenden Pflichten, so wird die gesamte Restschuldsumme sofort fällig. In diesen Fällen ist Schoeler IT Solutions auch berechtigt, die Herausgabe des Gegenstandes zu verlangen und diesen beim Kunden abzuholen. Nimmt Schoeler IT Solutions die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware zurück, so ist der Kunde verpflichtet, dem der Firma Schoeler IT Solutions eine angemessene Vergütung für die Gebrauchsüberlassung und die Wertminderung der Ware sowie Ersatz der Aufwendungen von Schoeler IT Solutions zu zahlen. Übersteigt der Wert der der Firma Schoeler IT Solutions eingeräumten Sicherheiten, seiner Forderungen um mehr als 10 %, so ist er insoweit zur Übertragung und Freigabe nach Wahl des Kunden verpflichtet.
e. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Schoeler IT Solutions anerkannt wurden. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf dem selben Vertragsverhältnis beruhen.
9. Zahlungssystem Die Abrechnung des vereinbarten Kaufpreises bzw. Entgelts erfolgt entweder durch die Firma Schoeler IT Solutions selbst oder durch ein von ihr beauftragtes Abrechnungsunternehmen, wie z.B. das System PayPal. Bei Abruf eines entgeltpflichtigen Contents wird der Kunde entweder von Schoeler IT Solutions oder von dem beauftragten Abrechnungsunternehmen authentifiziert und sein Zugriff auf den entgeltlichen Content protokolliert. Bei Verwendung eines Abrechnungssystems rechnet dieses im Namen und auf Rechnung der Firma Schoeler IT Solutions entsprechend der Inanspruchnahme des entgeltpflichtigen Contents ab. Ein Vertrag mit dem Abrechnungsunternehmen kommt dabei nicht zustande. Es bestehen ausschließlich Vertragsbeziehungen zwischen dem Kunden und Schoeler IT Solutions.
10. Widerrufsrecht a. Widerruf bei Lieferung von Waren an eine Lieferadresse Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, wenn er sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Lieferung widerruft. Der Widerruf des Kunden muss keine Begründung enthalten und kann gegenüber Schoeler IT Solutions
erfolgen. Für die Wahrung der Frist ist das Absendedatum der Widerrufserklärung bzw. des Produkts maßgeblich. Der Kunde trägt die Beweislast für die fristgerechte Absendung. b. Widerruf bei Downloads und Software Das Widerrufsrecht erlischt, sobald der Kunde nach Abschluss des Vertrages die Leistung in Anspruch nimmt. Dies ist insbesondere der Fall, wenn er den freigeschalteten Zugang zu einem Content nutzt oder sich den Content herunterlädt. Das Widerrufsrecht erlischt des weiteren bei Software, die vom Kunden entsiegelt worden ist. c. Einem Unternehmer oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts steht kein Widerrufsrecht zu. d. Nach Eingang des Widerrufs ist Schoeler IT Solutions verpflichtet, eventuelle Zahlungen zurückzuerstatten; der Kunde ist zur Rücksendung bzw. Rückgabe der empfangenen Waren verpflichtet. Bei einem Warenbestellwert bis zu einem Betrag von 40 Euro trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung. Bei einem höheren Bestellwert sowie bei Rücksendung von unbestellter oder mangelhafter Ware erstattet die Firma Schoeler IT Solutions in jedem Fall die Kosten der Rücksendung (Bitte keine unfreien Rücksendungen!).
11. Gewährleistung
a. Gewährleistung für Inhalte Die Firma Schoeler IT Solutions weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass die Firma Schoeler IT Solutions Daten und Informationen auch von Dritten bezieht. Die Daten sind mit größtmöglichster Sorgfalt recherchiert. Zudem wählt Schoeler IT SOlutions die Informations- und Datenlieferanten sorgfältig aus und führt Kontrollmaßnahmen, soweit möglich, durch. Schoeler IT Solutions gewährleistet nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von Dritten bezogenen Daten und Informationen. Schoeler IT Solutions weist ausdrücklich darauf hin, dass der zur Verfügung gestellte Content keine fachliche, speziell auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Kunden zugeschnittene Beratung ersetzt. b. Gewährleistung für Zugang / Erreichbarkeit Obwohl die Firma Schoeler IT SOlutions selbstverständlich bemüht ist, den Content ständig verfügbar zu halten, kann keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit gegeben werden. Zudem ist die Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet abhängig von nachgelagerten Datenleitungen, auf die Schoeler IT Solutions keinen Einfluss hat und für die sie daher auch keine Gewähr übernehmen kann. Insbesondere haftet Schoeler IT Solutions nicht bei Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund Ereignissen, die Schoeler IT Solutions nicht zu vertreten hat und die die Leistungen von Schoeler IT Solutions wesentlichen erschweren oder unmöglich machen.
12. Gefahrübergang und Haftung a. Gefahrübergang Die Gefahr des Untergangs oder der Verschlechterung des Contents bei Downloads geht mit Bereitstellung der Daten bzw. des Beitrages zum Abruf auf dem Server auf den Kunden über (Gefahrverlust). Schoeler IT Solutions trägt im Falle von Downloads nicht die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb seines Herrschaftsbereiches. Schoeler IT Solutions übernimmt außerhalb seines Herrschaftsbereiches auch keine Haftung für die Datensicherheit. Im Falle von Warenlieferungen an eine Lieferadresse geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Warensendung an die den Transport ausführende Person übergeben wurde oder zwecks Versendung die Geschäftsräume von Schoeler IT Solutions verlassen hat. b. Haftung gegenüber Privatpersonen Soweit die unvollständige, fehlerhafte oder verzögerte Übertragung der vom Kunden bestellten Leistungen auf einem Verschulden deder Firma Schoeler IT Solutions, seiner Organe oder seiner Erfüllungsgehilfen beruht, haftet Schoeler IT Solutions jeweils nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schoeler IT Solutions schließt die Haftung für leichte Fahrlässigkeit aus. Auch die Haftung für entferntere Folge- oder mittelbare Schäden ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten, des Lebens, der Gesundheit und des Körpers sowie vertragswesentlicher oder zugesicherter Eigenschaften. Genügt Schoeler IT Solutions der in Ziff. 10.a. genannten Kontroll- und Auswahlpflicht bzgl. der von Dritten gelieferten Daten und Informationen, so haftet Schoeler IT Solutions nicht für Schäden, die dem Kunden durch eine unrichtige, unvollständige oder nicht aktuelle Information entstehen. c. Haftung gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Rechts Sollte der Kunde Unternehmer oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ein, so haftet Schoeler IT Solutions neben den vorgenannten Haftungsbeschränkungen nur für vorhersehbare und vertragstypische Schäden, jedoch nicht über einen Betrag von € 100,- pro Schadensfall hinaus.
13. Verschiedenes Auf das Vertragsverhältnis zwischen der Firma Schoeler IT Solutions und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unabhängig davon, ob der Bezug des Content durch den Kunden aus dem In- oder Ausland erfolgt . Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz von Schoeler IT Solutions. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz von Schoeler IT Solutions oder Versandort des ersten Versenders, der für den Shop tätig wird. Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht des Geschäftssitzes von Schoeler IT Solutions soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. Schoeler IT Solutions hat das Recht, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
14. Spezielle Bedingungen für die Nutzung von CD-Roms, Datenträgern und Downloadangeboten Die Download-Angebote und/oder der Inhalt der CD-Roms bzw. anderweitiger Datenträger entsprechen den online angebotenen und zur Einsicht bereitgestellten Dienste, jedoch mit einem erweitertem Funktionsumfang. Im Bestellformular sind entsprechende Verlinkungen eingearbeitet, die eine Einsichtnahme in die jeweiligen Angebote und deren bereitgestellten Informationen ermöglichen. Für die Inhalte des angebotenen Artikelquellenarchiv gelten spezielle Bedingungen des Urheberrechts. Entsprechend ausführliche Informationen hierzu kann der Vertragsnehmer unter dem Abschnitt Oft gestellte Fragen (FAQ) entnehmen. Bei Auslösung der Bestellung wird vorausgesetzt, dass sich der Vertragsnehmer in ausreichender Weise darüber informiert hat.
15. Die Benutzung der Informationen in bereitgestellten Archiven auf Datenträgern oder in Downloadangeboten erfolgt auf eigene Verantwortung. Der Herausgeber übernimmt keinerlei Haftung für die zur Verfügung gestellten Daten und garantiert nicht für Richtigkeit und Vollständigkeit. Die Archive und Informationen sind keine offiziellen Auskunftssysteme. Da nach dem aktuellen Stand der Technik keine Software entwickelt werden kann, die unter allen Systemen und Umständen zufriedenstellend und fehlerfrei arbeitet, kann der Herausgeber auch keine Garantie für die volle Funktionstüchtigkeit des Produktes übernehmen.
16. Rechnungslegung Der Kunde erklärt sich mit dem Akzeptieren dieser AGB einverstanden, seine Rechnungen in elektronischer Form, als PDF-Datei zu erhalten. Das diese Rechnungssmail nicht durch einem möglichen SPAM-Filter geblockt wird und den Kunden erreicht, liegt in der Obhut des Kunden selbst. Solange Schoeler IT Solutions keine Fehlermeldung über den Versand vorliegt, gilt diese Mail als zugestellt. Der Kunde kann gesondert eine Rechnung in Papierform erhalten. Die dafür entstehenden Kosten sind in der Preisliste ersichtlich und müssen vom Kunden im Voraus beglichen werden.
17. Preise und Preisauskunft
Es gelten die auf der Webseite ausgeschriebenen Preise für die jeweiligen Produkte. Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis. Bei individuellen Anfertigungen nach Kundenwünschen wird ein neuer Preis für das jeweilige Produkt mit dem Kunden festgelegt.
18. Änderung der AGB Schoeler IT Solutions behält sich vor, die AGB zu ändern. Änderungen werden jeweils aktuell in die Website eingestellt. Eine gesonderte Mitteilung über Änderungen erfolgt nicht. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Stand der AGB: 18. Januar 2008 |
